Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: [PLATZHALTER: TT.MM.JJJJ]
Diese AGB regeln die Nutzung des SaaS-Angebots Atemluft.Cloud.
[ENTSCHEIDUNG NÖTIG] Vollständiger AGB-Text ist [VON ANWALT/GENERATOR ZU FÜLLEN]. Die Abschnitte unten sind nur das Gerüst — keine verbindlichen Klauseln. Beachten: B2B vs. B2C wirkt sich auf Widerruf, Haftungsbeschränkung und AGB-Kontrolle aus.
§ 1 Geltungsbereich & Leistungsumfang
[VON ANWALT/GENERATOR ZU FÜLLEN] Beschreibung des SaaS-Leistungsumfangs, Abgrenzung der Module (Compliance-Kern, Betriebsplattform, Marktplatz), Zielgruppe.
[ENTSCHEIDUNG NÖTIG] Richtet sich das Angebot ausschließlich an Unternehmer (B2B) oder auch an Verbraucher (B2C)? Diese Festlegung bestimmt mehrere folgende Klauseln.
§ 2 Vertragsschluss
[VON ANWALT/GENERATOR ZU FÜLLEN] Registrierung, Angebot/Annahme, Account-Anlage.
§ 3 Preise & Zahlung
[VON ANWALT/GENERATOR ZU FÜLLEN] Abo-Modell, Staffelung je Standort, Pausierfunktion, Fälligkeit, Zahlungsmittel. Hinweis: Atemluft.Cloud wickelt selbst kein Geld für Dritte ab und betreibt keinen Warenhandel.
§ 4 Laufzeit & Kündigung
[VON ANWALT/GENERATOR ZU FÜLLEN] Mindestlaufzeit, Verlängerung, Kündigungsfristen, Saison-Pause.
§ 5 Verfügbarkeit & SLA
[VON ANWALT/GENERATOR ZU FÜLLEN] Verfügbarkeitszusage, Wartungsfenster, Offline-Edge- Betrieb, Support-Zeiten.
§ 6 Pflichten des Kunden
[VON ANWALT/GENERATOR ZU FÜLLEN] Zugangsdaten, Datenrichtigkeit, rechtmäßige Nutzung, eigene Compliance-Verantwortung trotz Tool-Unterstützung.
§ 7 Haftung
[VON ANWALT/GENERATOR ZU FÜLLEN] Haftungsumfang und -beschränkung. Besonders relevant, da das Tool Compliance-Nachweise führt — Verhältnis Tool-Unterstützung vs. gesetzliche Eigenverantwortung des Betreibers klarstellen.
[ENTSCHEIDUNG NÖTIG] Haftungsbeschränkung B2B/B2C unterschiedlich gestalten; klarstellen, dass die rechtliche Verantwortung für Atemluft-/Druckgeräte-Compliance beim Betreiber verbleibt.
§ 8 Datenschutz
Es gilt ergänzend die Datenschutzerklärung. Für die Verarbeitung von Kundendaten im Auftrag wird ein AV-Vertrag (Art. 28 DSGVO) geschlossen. [PLATZHALTER: AV-Vertrag verlinken]
§ 9 Schlussbestimmungen
[VON ANWALT/GENERATOR ZU FÜLLEN] Anwendbares Recht, Gerichtsstand, salvatorische Klausel, Änderungsvorbehalt.